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Datenschutzerklärung (ab dem 25.05.2018)

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Gemeinde Spiesen-Elversberg
Anschrift: Hauptstraße 116
66583 Spiesen-Elversberg
Zentrale Rufnummer: 06821/791-0
Zentrale E-Mail-Adresse: poststelle@spiesen-elversberg.de

Behördliche Datenschutzbeauftragte:
Frau Honecker
Telefonnummer: 06821/791-157
E-Mail-Adresse: datenschutz@spiesen-elversberg.de


Einleitung und Zwecke der Verarbeitung
Wir freuen uns über ihr Interesse an der Gemeinde Spiesen-Elversberg. Für die Gemeinde Spiesen-Elversberg hat der Datenschutz einen hohen Stellenwert. Eine Nutzung unserer Internetseiten ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Serviceleistungen unserer Gemeinde über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der DSGVO und in Übereinstimmung mit den für die Gemeinde Spiesen-Elversberg geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Gemeinde die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die Gemeinde Spiesen-Elversberg hat als für die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise postalisch oder telefonisch, an uns zu übermitteln.

Die Gemeinde Spiesen-Elversberg verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben (Auftragsangelegenheiten gemäß § 6 Kommunalselbstverwaltungsgesetz – KSVG – und Selbstverwaltungsaufgaben gemäß § 5 KSVG; außerdem garantieren Artikel 28 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und die Artikel 117 ff die kommunale Selbstverwaltung) personenbezogene Daten. Zu ihren öffentlichen Aufgaben gehören zum Beispiel:
• Erhebung von Steuern und Abgaben
• Wahrnehmung der Aufgaben als Meldebehörde
• Durchführung von Wahlen
• Daneben verarbeitet die Gemeinde Spiesen-Elversberg auch als zivilrechtliche Vertragspartei, wie z.B. bei der Beschaffung von Büromaterialien oder Hilfsdienstleistungen. Dieses Handeln steht jedoch in einem direkten Bezug zur öffentlichen Aufgabe und wird daher nach den gleichen Maßstäben beurteilt.

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 lit. a), b), c) und e) DSGVO

Empfängerkategorien
Bei der Wahrnehmung ihrer öffentlichen Aufgaben übermittelt die Gemeinde Spiesen-Elversberg personenbezogenen Daten an andere öffentliche Stellen des Bundes oder der Länder.

Speicherdauer
Die Speicherung von Daten erfolgt nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortlich unterliegt, vorgesehen wurde. Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit.

Betroffenenrechte
Die Gemeinde Spiesen-Elversberg ist sowohl im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben als auch als zivilrechtliche Vertragspartei verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten.
Folgende Rechte aus der DSGVO stehen daher den Betroffenen zur Verfügung:

a) Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehende Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f) Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Notwendigkeit der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Gemeinde Spiesen-Elversberg steht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer gesetzlichen bzw. sonstigen öffentlichen Aufgaben.

Homepage der Gemeinde Spiesen-Elversberg
Bei jedem Zugriff auf die Gemeindehomepage durch einen Nutzer und bei jedem Abruf von Dateien werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Vor der Speicherung wird jeder Datensatz durch Veränderung der IP-Adresse anonymisiert.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:
- Anonymisierte IP-Adresse
- Datum und Uhrzeit
- Aufgerufene Seite/Name der abgerufenen Datei
- Übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war

Beim Aufruf einzelner Seiten werden sogenannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Damit diese Datenschutzerklärung stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht, behält sich die Gemeinde Spiesen-Elversberg vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen.

Fragen an die Datenschutzbeauftragte
Wenn sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns gerne eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an unsere Datenschutzbeauftragte:

Frau Honecker
Durchwahl: 06821/791-157
E-Mail: datenschutz@spiesen-elversberg.de

Selbstverständlich können Sie sich auch in allen Belangen des Datenschutzes an unsere Aufsichtsbehörde wenden:

Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Frau Monika Grethel
Fritz- Dobisch-Straße 12
66111 Saarbrücken
Telefon: 0681/94781-0
Fax: 0681/94781-29
E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de
Internet: www.datenschutz.saarland.de




Datenschutzerklärung gültig bis 24.05.2018

Datenschutz beim Online-Angebot der Gemeinde Spiesen-Elversberg
(Online Privacy Policy)

Wenn Sie auf unser unter www.spiesen-elversberg.infoliegendes Angebot zugreifen, stimmen Sie den folgenden Regeln bzw. Aussagen zu. Falls dies nicht der Fall ist, gehen Sie nicht zu den Folgeseiten.

Saarländisches Datenschutzgesetz
Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG). Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfang verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.

Risiken bei Datenübertragung im Internet
Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Wir können deshalb auch nur eingeschränkt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung annehmen, die Sie uns in elektronischer Form übermitteln. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden.

Datenspeicherung und Rechte
In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf dem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen
(z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Eine Auswertung, mit Ausnahme für statistische Zwecke in anonymisierter Form, erfolgt nicht.

Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fernmeldegeheimnis schützt auch Ihre Mail-Inhalte vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung


Aktive Inhalte
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Fremdlinks und Haftungsausschluss

Eine Haftung für eventuelle Datenschutz- und sonstige Rechtsverletzungen in anderen Angeboten, auf die wir einen Link gesetzt haben, übernehmen wir nicht. Sollten Sie noch weitere Fragen zum Datenschutz haben, können Sie sich über die in unserer Homepage dargestellten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.Darüber hinaus stehen Ihnen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unabhängigen Datenschutzzentrums Saarland als Ansprechpartner zur Verfügung unter:

Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland
Fritz-Dobisch-Straße 12

66111 Saarbrücken

eMail-Adresse: poststelle@datenschutz.saarland.de
Internet-Angebot : www.datenschutz.saarland.de

Telefon : 0681/94781-0
Fax: 0681/94781-29