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Schwieriger Spagat bei Haushalt 2018


Er ist einer der größten, aber auch einer schwierigsten Haushalte in der Finanzgeschichte der Gemeinde Spiesen-Elversberg. Der einstimmige Beschluss des Gemeinderates dokumentiert den langen Weg intensiver Beratungen dieser Haushaltssatzung 2018. Bürgermeister Reiner Pirrung zitierte am Ende seiner Haushaltsrede gar den Sänger Xavier Naidoo mit dessen Liedzeilen: „Dieser weg wird kein leichter sein, dieser Weg wird steinig und schwer."

Und tatsächlich gestaltete sich der Spagat zwischen notwendigem Invest und Haushaltssanierung extrem schwierig. Nur mit der Erhöhung der Grundsteuer B gelang es schließlich, die Vorgaben des Landes mit gerade mal 9.000 € „drüber" einzuhalten. „Damit dies auch in der Praxis gelingt, müssen wir uns bis Jahresende mächtig nach der Decke strecken", sagte Pirrung und verwies auf die andernfalls nicht fließenden Finanzmittel aus dem Kommunalen Entlastungsfond.

Dagegen ist das Gesamtvolumen des 2018er Etats so hoch wie nie und so wenig defizitär wie seit Jahren nicht. Bei Erträgen von rund 20,3 Millionen Euro und Aufwendungen von knapp 21,1 Mio. liegt das Defizit bei 789.000 €. Das ist gegenüber dem Vorjahr eine Verbesserung um zwei Drittel. Auch die Rahmenbedingungen insgesamt ließen den Bürgermeister von „Zutaten für eine gute Zukunft" Spiesen-Elversbergs sprechen.

Es wird viel investiert

Positiv sei zudem, dass mit über 60 Einzelpositionen ein größeres Investitionsprogramm als in den vergangenen Zeiten auf den Weg gebracht werden kann. Vorgesehen sind Erneuerungen und insbesondere Sanierungen von 4,7 Mio. Euro, was wie Pirrung deutlich machte „für uns als kleinere Gemeinde eine enorme Kraftanstrengung bedeutet, die mit relativ kleinem Personalkörper bewerkstelligt werden muss". Die vier Großprojekte Neubau Kindertagesstätte Spiesen, Anbau Schulturnhalle an die Pestalozzischule und Anbau an die Kath. KiTa Elversberg sowie die Generalsanierung der Glückauf-Halle verschlingen voraussichtlich alleine 8,8 Millionen Euro. Gelder, die aktuell, voriges und nächstes Jahr im Haushaltsplan enthalten sein müssen. Wenn man dann das Neubaugebiet „Am Truckenbrunnen" mit gut fünf Millionen dazurechnet, tätigt die Gemeinde Spiesen-Elversberg Ausgaben von knapp 14 Millionen Euro. Das ist beileibe kein leichtes Unterfangen.

Zum Schluss appellierte der Verwaltungschef an die Kommunalaufsicht, die nun beschlossene Haushaltssatzung 2018 rasch zu genehmigen, damit sowohl die Steuerbescheide als auch verschiedene Planungsaufträge noch vor der Sommerpause auf den Weg gebracht werden können.